In Deutschland war das bisher so weit ich weiß nur schwierig möglich, weil die StvO da sehr viel vorschreibt, sodass Städte/Kommunen gar nicht viel Spielraum haben. Und die StVO muss eben auf Bundesebene geändert werden. Und für Änderungen auf Bundesebene braucht es einen Konsens zwischen vielen Parteien sowohl im bundestag als auch Bunderat. Die (Bundeds-) CDU sagt dann nein, und das wars.
Man müsste dafür mal innerhalb der CDU kämpfen, sonst wird es schwierig. Alternativ müssten SPD, Linke und Grüne so stark und überzeugt davon sein, dass sie es durch beide Instanzen bringen können. Das sehe ich aktuell und auch in Zukunft nicht.
In Deutschland war das bisher so weit ich weiß nur schwierig möglich, weil die StvO da sehr viel vorschreibt, sodass Städte/Kommunen gar nicht viel Spielraum haben. Und die StVO muss eben auf Bundesebene geändert werden. Und für Änderungen auf Bundesebene braucht es einen Konsens zwischen vielen Parteien sowohl im bundestag als auch Bunderat. Die (Bundeds-) CDU sagt dann nein, und das wars.
Man müsste dafür mal innerhalb der CDU kämpfen, sonst wird es schwierig. Alternativ müssten SPD, Linke und Grüne so stark und überzeugt davon sein, dass sie es durch beide Instanzen bringen können. Das sehe ich aktuell und auch in Zukunft nicht.